STOPPT die europäischen Waffenlieferungen an Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate!

“Wir fordern, dass Sie unverzüglich rechtlich bindende Exportverbote für den Waffenhandel mit Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten erlassen. Im Krieg gegen den Jemen werden europäische Waffen von der von den Saudis angeführten Militärkoalition aktiv gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt. Gegen die Beamten, die diese Exporte genehmigt haben, und die Unternehmen, die sie durchgeführt haben, muss strafrechtlich ermittelt werden. Wir fordern, dass Sie die Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs voll und ganz unterstützen.”

Die Mittäterschaft europäischer Unternehmen an Kriegsverbrechen ist ein Skandal, aber gemeinsam können wir dem ein Ende setzen. Unterstützen Sie unsere Forderung nach einer strafrechtlichen Untersuchung und fordern Sie Ihre Regierung auf, diese kriminellen Exporte jetzt zu verbieten.

Tausende von Zivilisten werden durch wahllose Angriffe der von den Saudis geführten Koalition getötet, die in großem Umfang von in Europa hergestellte Kampfflugzeuge und Waffen Gebrauch macht. Sie bombardieren die Häuser unschuldiger Familien, ihre Krankenhäuser und Schulen und zerstören Jahrhunderte alte Stätten des kulturellen Erbes.

Waffenexporteure und Regierungen in Europa geben vor, dass dies nichts mit ihnen zu tun hat. Sie bestreiten ihre Beteiligung, aber sie profitieren weiterhin durch den Verkauf von Waffen an Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate und sorgen sogar gegen Bezahlung für für die Wartung, die erforderlich ist, um die Kampfjets der Koalition in der Luft zu halten.

All das könnte sich ändern, wenn die Anklagebehörde des Internationalen Strafgerichtshofs eine Untersuchung über die Verantwortung von Unternehmen für Kriegsverbrechen im Jemen einleiten würde!