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Das Zuhause von Sabrin und Farah, auf dem Foto hier oben, wurde zweimal vom israelischen Militär niedergerissen. Und bald werden die Bulldozer des Militärs die Wohnungen von 569 palästinensischen Kindern zerstören. Diese Kinder leben in ständiger Angst, weil sie wissen: Sie könnten Ihre Familien für immer verlieren . Ihr Land wird ihnen gestohlen. Ihre Lebensweise wird für immer vernichtet.

Dieses Leid hält nun schon seit Jahrzehnten an. Über 27.000 Häuser wurden bereits zerstört. Auf den Trümmern werden von den Besatzern illegale Unternehmen errichtet, die mit dem Verkauf ihrer Produkte in Europa Millionen verdienen. Wir können nicht zulassen, dass diese Tragödie so weitergeht!

Jetzt gibt es eine Möglichkeit, dem ein Ende zu setzen: Eine noch nie dagewesene vielfältige Bewegung, einschließlich vieler Palästinenser:innen, Israelis und Europäer:innen aus dem ganzen Kontinent, kommt zusammen, um die wirtschaftlichen Anreize zu beseitigen, die endlose Gewalt profitabler machen als Frieden.

Diese offizielle EU-Bürgerinitiative könnte helfen, dem Teufelskreis von Gewalt und militärischer Annexion ein Ende setzen. Und das nicht nur für Palästina: Die Initiative zielt auf alle Unternehmen und Regierungen ab, die versuchen, von der Besetzung fremden Landes zu profitieren. Die Initiative würde also Ukrainer:innen und viele andere Bürger:innen auf der ganzen Welt schützen, die mit angreifenden Armeen konfrontiert sind. Auf dem langen Weg zum Weltfrieden wäre dies einer der wichtigsten Schritte zur Beseitigung eines der größten Profit-Anreize für Kriege.

Wir haben weniger als vier Monate Zeit, um die erforderlichen Unterschriften zu sammeln. Sorgen wir dafür, dass unser Geld niemals militärische Besatzung und Landraub finanziert, weder in Palästina noch anderswo.

Mehr als 100 europäische Organisationen haben eine Bürgerinitiative gestartet, die Europa dazu zwingen könnte, diesen kriminellen Handel zu verbieten. Damit diese Initiative erfolgreich sein kann, muss sie nach europäischem Recht innerhalb der nächsten vier Monate eine Million Unterschriften sammeln. Hier kommen wir ins Spiel - wenn jeder, der dies liest, bei der Bürgerinitiative mitmacht, werden wir unser Ziel innerhalb des nächsten Monats erreichen. Unterschreiben Sie jetzt und teilen Sie die Initiative mit allen anderen!

Fragen & Antworten

Was ist der Unterschied zwischen einer Europäischen Bürgerinitiative und einer Avaaz-Petition?
Eine Europäische Bürgerinitiative unterscheidet sich von einer “normalen” Petition: Sie ist ein offizielles demokratisches Instrument, das es EU-Bürger:innen ermöglicht, europäische Politik mitzugestalten, indem sie die Europäische Kommission auffordern, einen Rechtsakt vorzuschlagen. Wenn es uns gelingt, eine Million gültige Unterschriften zu sammeln, ist die EU-Kommission rechtlich verpflichtet, unseren Forderungen nachzukommen.

Warum muss ich weitere persönliche Daten angeben, um diese Initiative zu unterzeichnen?
Avaaz entscheidet nicht darüber, welche Daten für die Unterzeichnung einer Europäischen Bürgerinitiative durch die Mitgliedstaaten erforderlich sind. Die jeweiligen EU-Mitgliedstaaten bestimmen selbst, welche Daten erhoben werden müssen, damit die Unterschriften gültig sind und gezählt werden. Aus diesem Grund ist es bei einer EBI notwendig, mehr persönliche Daten anzugeben, als Sie es von anderen “Petitionen” gewohnt sind.

Werden meine persönlichen Daten vertraulich behandelt?
Alle Daten, die bei der Unterzeichnung dieser Initiative gesammelt werden, werden nicht an Avaaz weitergegeben, sondern mit einer speziell zertifizierten Software (OpenECI) direkt an einen sicheren Server in Deutschland weitergeleitet, damit die zuständigen nationalen Behörden die Gültigkeit Ihrer Stimme überprüfen können. Dies ist notwendig, da eine EBI ein offizielles EU-Instrument ist, daher muss geprüft werden, ob die Unterschriften tatsächlich von stimmberechtigten EU-Bürger:innen eines EU-Mitgliedstaates stammen. Ihre persönlichen Daten werden nach der offiziellen Überprüfung durch die nationalen Behörden endgültig gelöscht.

Warum habe ich noch keine Bestätigungsmail erhalten, dass ich die EBI unterzeichnet habe?
Ihre Daten werden selbstverständlich sicher und verschlüsselt übertragen. Alle im zweiten Schritt der Unterzeichnung erfassten Daten werden mit der von der Europäischen Kommission zertifizierten Software (OpenECI) direkt an einen sicheren Server gesendet. Sie werden nicht an uns weitergeleitet, daher ist es nicht möglich, Ihnen eine Bestätigung Ihrer Unterzeichnung zu schicken. Nur die zuständigen nationalen Behörden können die Stimmen zur stichprobenartigen Überprüfung ihrer Gültigkeit einsehen. Dies ist notwendig, da eine EBI ein offizielles EU-Instrument ist. Ihre persönlichen Daten werden nach der offiziellen Überprüfung durch die nationalen Behörden endgültig gelöscht.

Ich bin mir nicht sicher, ob ich diese Initiative schon unterschrieben habe. Kann ich ein zweites Mal unterschreiben oder ist meine Unterschrift ungültig? 
Ja, unterschreiben Sie noch einmal, wenn Sie unsicher sind. Ihre Unterschrift ist gültig und wird nur einmal gezählt. Die Software erkennt automatisch doppelte Unterschriften und sortiert Duplikate aus.

Verstößt der Handel mit illegalen Siedlungen gegen das Völkerrecht?
Ja! Illegale Siedlungen verstoßen gegen die höchsten Normen des Völkerrechts, zu denen das Verbot des gewaltsamen Gebietserwerbs, das Verbot von Kolonialismus und Apartheid, das Recht auf Selbstbestimmung und die grundlegenden Normen des humanitären Völkerrechts gehören. Alle Staaten und internationalen Organisationen, einschließlich der EU und ihrer Mitgliedstaaten, sind verpflichtet, Verstöße gegen diese Normen weder anzuerkennen noch zu unterstützen. Handel jedoch anerkennt illegale Siedlungen und unterstützt diese und ihre Expansion.

Sind Handelsverbote wirksam?
Manche halten Handelsverbote für ineffektiv, doch in Wirklichkeit können sie durchaus funktionieren. Solche Verbote haben zum Ende der Apartheid in Südafrika beigetragen und den Handel mit Blutdiamanten in der ganzen Welt erheblich reduziert. Wichtige Politiker in ganz Europa haben Avaaz mitgeteilt, dass diese Initiative, wenn sie 1 Million Unterschriften erreicht, ihnen die öffentliche Unterstützung geben würde, die sie brauchen, um die mächtigen Lobbys zu überwinden, die Maßnahmen blockieren, und ihnen dabei helfen würde, das dringend benötigte Verbot durchzusetzen. Diese Initiative wird nicht nur Leben retten, sondern auch dem Frieden eine Chance geben, indem sie die finanziellen Anreize für Kriege verringert.

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Über diese Europäische Bürgerinitiative

Die Europäische Union lehnt Annexionen ab und betrachtet illegale Siedlungen in besetzten Gebieten als ein Hindernis für internationalen Frieden und Stabilität. Doch obwohl illegale Siedlungen ein Kriegsverbrechen darstellen, lässt die EU den Handel mit ihnen zu. Dieser Handel ermöglicht es, von Annexionen zu profitieren und trägt weltweit zur Ausweitung von illegalen Siedlungen bei. Wir fordern ein EU-Gesetz, das dem Handel mit illegalen Siedlungen ein für alle Mal ein Ende setzt. Dieses Gesetz wird für alle besetzten Gebiete gelten, einschließlich des besetzten palästinensischen Gebiets und Israels illegalen Siedlungen dort. Das Gesetz wird auch weltweit ein starkes Signal aussenden, dass die EU territoriale Aggression nicht länger mit Handel und Profiten belohnen wird.

Bild:
Keren Manor/Activestill.org
OCHA besetzte palästinensische Gebiete