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Flugverbotszone in Syrien - Fragen und Antworten

Letzte Woche hat die Avaaz-Gemeinschaft zum Schutz der Zivilbevölkerung in Nord-Syrien eine Kampagne für eine gezielte Flugverbotszone gestartet. Über 900.000 Avaaz-Mitglieder haben an der Kampagne teilgenommen, doch einige haben Bedenken dazu geäußert, die es verdienen, berücksichtigt und beantwortet zu werden. Avaaz ist eine von Mitgliedern getragene Organisation und es ist absolut notwendig, diese Themen zu besprechen, denn wir liegen nicht immer 100 Prozent richtig. Um den richtigen Weg zu finden und das tiefe Vertrauen aufrechtzuerhalten, das für unsere Gemeinschaft und unsere Arbeit ausschlaggebend ist, ist es wichtig, auf überlegte Weise über diese Kritik zu beraten. Es tut uns leid, dass diese Antwort lang ist – aber es ist eben wichtig, auf alle Einwände einzugehen.

Die häufigsten Einwände lauten wie folgt:

a) Avaaz stützt sich auf unbestätigte Nachrichtenberichte und falsche Fakten.
b) Avaaz will mehr Krieg im Nahen Osten schüren.
c) Avaaz spielt den imperialistischen Interessen der westlichen Mächte in die Hände, vor allem den USA.

Lassen Sie mich zunächst auf den Grundgedanken hinter dieser Kampagne eingehen:

Das menschliche Leiden, das der Syrien-Krieg verursacht, ist schlichtweg erschütternd. Über 210.000 Menschen sind zu Tode gekommen, mehr als 10 Millionen aus ihren Häusern vertrieben.Über die Hälfte der Krankenhäuser im Land sind beschädigt oder zerstört worden. Millionen von Kindern gehen nicht zur Schule. Wir haben es hier mit der schlimmsten Flüchtlingskrise seit dem Zweiten Weltkrieg zu tun. Die jüngsten Nachrichtenberichte haben die grundlegendsten Fakten aus den Augen verloren -- der Syrien-Konflikt ist das humanitäre Desaster unserer Generation und er zerstört immer noch zahllosen Menschen das Leben.

Die Avaaz-Gemeinschaft hat sich unerschütterlich dafür eingesetzt, die Menschen in Syrien zu unterstützen. Wir haben Zivilisten und friedliche Aktivisten dabei unterstützt, die Menschenrechtsverletzungen zu dokumentieren und haben Millionen von Dollar dafür gespendet, Lebensmittel, Medizin, humanitäre Hilfe und Schulbildung für Flüchtlingskinder zu ermöglichen. Wir haben uns mit Kampagnen dagegen eingesetzt, dass Waffenhändler Waffen ins Land senden, haben Sanktionen gefordert und die Vereinten Nationen dazu aufgerufen, zu einem Ende der Kampfhandlungen beizutragen. Über eine Million von uns aus aller Welt haben die USA und den Iran dazu aufgerufen, sich an einen Tisch zu setzen, um eine Lösung auszuhandeln und dann haben wir noch einmal von der UNO geförderte Verhandlungen gefordert. Diese Gemeinschaft arbeitet seit fast vier Jahren daran, den Krieg zu stoppen und den Menschen in Not zu helfen, doch die Krise setzt sich fort und zieht immer weitere Kreise.

All diese Foren und Methoden sind langsam ausgeschöpft und viele nehmen mittlerweile die Unvermeidbarkeit eines jahrzehntelangen Krieges hin. Deshalb ist es die Aufgabe einer Gemeinschaft wie der unseren, neue rechtliche Wege zu finden, um einzuschreiten und das Blutbad zu stoppen. Der UN-Sicherheitsrat hat mehrfach bekräftigt, dass alle Staaten in der Verantwortung stehen, die Menschen vor Gräueltaten in großem Umfang und vor Menschenrechtsverletzungen zu schützen. Diese Rechtslehre entstand infolge der fürchterlichen Völkermorde und Kriegsverbrechen in der Geschichte, vom Holocaust bis zur Roten Khmer und dem Genozid in Ruanda. Sie besagt, dass eine Regierung, die nicht fähig oder gewillt ist, ihre Bürger zu schützen, oder diese Gräueltaten im schlimmsten Fall sogar selbst begeht, unter dem Völkerrecht ihre Souveränität gefährdet. Um Zivilisten zu schützen, können andere Staaten auf diplomatische Mittel, Sanktionen oder als letzten Ausweg auch auf Militäreingriffe zurückgreifen. Russland, China, Frankreich, die Vereinigten Staaten, das Vereinigte Königreich und viele andere Staaten haben die Schutzverantwortung gutgeheißen. Und auf dieser Grundlage beruht unser Aufruf zu einer Flugverbotszone. Es geht hier nicht um die tückische Doktrin des “Präventivkriegs”, die von Neo-Konservativen befürwortet wird, um den Nahen Osten umzugestalten und zu dominieren.

Der Aufruf unserer Gemeinschaft zu einer Flugverbotszone ist eine sehr ernsthafte Strategie, die nach intensiver Beratung mit Diplomaten, regionalen Experten und Syrern erarbeitet wurde, um Zehntausende Zivilisten zu schützen. Nachdem vier Jahre lang auf allen Seiten brutale Gewalt geherrscht hat, wird der Syrien-Krieg nur sehr schwer zu beenden sein. Doch eine Flugverbotszone könnte die Gewalt eindämmen und die Konfliktparteien zu Friedensverhandlungen bringen. Momentan hat Assad keinerlei Anreize, eine Friedenslösung auszuhandeln. Er denkt, er könne weiterhin sein Volk vernichten, bis sich die Menschen unterwerfen. Eine Flugverbotszone könnte Assad vor Augen halten, dass die Welt handeln wird, um sein Blutbad zu stoppen. Das wird Assads Kalkül ändern. Dadurch würde außerdem ein sicherer Ort für Syrer geschaffen werden, die auf der Flucht vor dem Terror des Regimes in Gebiete von Extremisten gedrängt worden sind. Zu guter Letzt würde dies auch die internationale Militärkampagne gegen ISIS verstärken. Eine Flugverbotszone, die Zivilisten in Nord-Syrien schützt, könnte die Bedingungen für eine ausgehandelte, politische Lösung des Konflikts verstärken.

Unbestätigte oder falsche Fakten?

Der häufigste Kritikpunkt an der Kampagne ist, dass der Angriff, der in dem Email-Aufruf der vergangenen Woche erwähnt wurde, immer noch unbestätigt ist. Es ist nach wie vor schwierig, Einzelheiten vor Ort in Syrien unabhängig und zweifelsfrei zu bestätigen. Doch es gibt gute Gründe, diesen drei Fakten Glauben zu schenken:
  1. Es hat am 16. März einen Chlorgas-Angriff auf Sarmin gegeben: Die Weißhelme, Syriens hochangesehene ehrenamtliche Such- und Rettungskräfte, haben Bilder und Videos von den Folgen des Angriffs hochgeladen (EXPLIZITE BILDER). Dann hat eine der weltweit angesehensten, unparteiischen medizinischen Hilfsorgansiationen, Ärzte ohne Grenzen, die ein Krankenhaus in Sarmin unterstützt, berichtet, dass Ärzte vor Ort den Angriff bestätigt hätten. „Die Tatsache, dass ein Dorf und seine Bewohner mit Chlorgas angegriffen werden zeigt erneut, dass der Konflikt in Syrien keinerlei Grenzen kennt“, sagte Dr. Mego Terzian, Präsident von Ärzte ohne Grenzen. Dies ist kein Einzelfall; die Organisation für das Verbot chemischer Waffen hat mehrfach Chlorgas-Angriffe in Syrien dokumentiert.


  2. Das Chlorgas wurde bei dem Angriff am 16. März in Fassbomben aus Hubschraubern abgeworfen: Laut Aussage von Ärzte ohne Grenzen berichteten Ärzte vor Ort, dass „Hubschrauber Fässer abwarfen,, die beim Aufprall auf den Boden ein erstickendes Gas freisetzten.” Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete, dass die Angriffe in Form einer „Bombardierung mit Fassbomben” erfolgten.


  3. Nur das Assad-Regime setzt bei den Kämpfen in der Region Hubschrauber ein: Dass das syrische Regime Fassbomben aus Hubschraubern abwirft, ist ausgiebig dokumentiert worden und stellt nach wie vor eine direkte Missachtung der Resolution 2139 des UN-Sicherheitsrates dar. Es gibt keinerlei Beweise dafür, dass außer der Streitkräfte der Regierung irgendeine andere Partei Hubschrauberangriffe ausübt. Der Direktor des Nahost- und Nordafrika-Programms bei Amnesty International, Philip Luther, hat das Assad-Regime mit unmissverständlichen Worten beschuldigt: „Diese fürchterlichen Angriffe, die dazu führten, dass Zivilisten, darunter kleine Kinder, einen qualvollen Tod erleiden mussten, sind ein weiterer Beweis dafür, dass die Streitkräfte der syrischen Regierung ungestraft Kriegsverbrechen begehen.”
Die Vereinten Nationen haben den Besitz und den Einsatz von Chemiewaffen durch das syrische Regime mehrfach bestätigt und verurteilt. In Reaktion auf die Sarin-Angriffe in Ghouta, einem Vorort von Damaskus, im Jahr 2013, wurde unter Federführung der USA und Russlands eine Vereinbarung getroffen, alle Chemiewaffen Assads zu entfernen (mit Ausnahme von zu Waffen verarbeitetem Chlor). Diese Vereinbarung wurde vom UN-Sicherheitsrat als Resolution 2118 verabschiedet. Doch Chemie-Angriffe in Form von Chlorgasbomben, die als Waffen aus Hubschraubern abgeworfen werden, fanden weiterhin statt. Im September 2014 veröffentlichte die Organisation für das Verbot chemischer Waffen einen Bericht in dem „schlagkräftige Beweise” erwähnt werden, dass eine toxische Chemikalie Anfang des Jahres “systematisch und wiederholt” in Dörfern in Nord-Syrien als Waffe eingesetzt wurde.” Und die Vereinten Nationen haben gerade eine weitere Resolution (UNSC Resolution 2209) verabschiedet, die bestätigt, dass Chlorgas-Waffen in Syrien eingesetzt wurden und sich dazu verpflichtet, wirtschaftliche Sanktionen oder militärische Mittel anzuwenden, sollten solche Waffen noch einmal eingesetzt werden.

Und Chlorgas-Bomben sind nur ein Teil des Horrors. Das syrische Militär und verbündete Milizen, die den Großteil der Todesopfer unter der Zivilbevölkerung zu verantworten haben, haben auch nicht-chemische Waffen abgeworfen, um Abertausende Zivilisten in Nord-Syrien zu töten. Selbst wenn es sich, entgegen der aktuellen Beweise, herausstellen sollte, dass das Assad-Regime nicht für den jüngsten Chlorgas-Angriff verantwortlich war, wäre es immer noch so, dass eine Flugverbotszone in Nord-Syrien die Todesfälle unter der Zivilbevölkerung drastisch senken würde.

Krieg schüren?

Einige haben gefragt, ob wir mehr Krieg in der Region schüren wollen. Die Antwort lautet ganz eindeutig “nein”. Fluggeräte der USA und ihrer Bündnispartner überwachen bereits den Luftraum in Nord-Syrien, im Rahmen der von den USA angeführten Anti-IS-Koalition. Für eine Flugverbotszone wäre also keine erhebliche Verstärkung des Einsatzes nötig. Das Blutvergießen in Syrien wird mit oder ohne Flugverbotszone weitergehen, doch eine Flugverbotszone könnte die Zahl der zivilen Todesopfer deutlich senken.

Der Einsatz von undifferenziert tötenden “Fassbomben” (improvisierte Bomben aus Metallfässern, die mit Nägeln oder Metallteilen gefüllt werden, um Menschen zu töten oder zu verstümmeln), die vom syrischen Regime aus Hubschraubern abgeworfen werden, zieht sich fort und hat Tausende von zivilen Todesopfern gefordert. Laut Schätzungen von Human Rights Watch hat das Assad-Regime in nur einem kleinem Teil des Konfliktgebiets in 11 Monaten mindestens 1450 Luftangriffe geflogen. Fassbomben treffen deutlich mehr Zivilisten als sie Kämpfer töten und über 76.000 Syrer kamen letztes Jahr ums Leben. Die Bemühungen, dies mit Sanktionen und diplomatischen Mitteln zu stoppen, sind gescheitert. Wenn nichts passiert, könnten 2015 weitere 100.000 Menschen getötet werden.

Wie bei jedem Militäreinsatz wäre es auch bei einer Flugverbotszone so, dass sie die Piloten, die sich um ihre Einhaltung kümmern, oder die Streitkräfte Assads, die sie durchbrechen wollen, gefährden könnte. Das könnte durchaus der Fall sein, doch wir wissen, wie die Geschichte ohne eine Flugverbotszone weitergeht: Chlorgas-Bomben werden auf schlafende Familien abgeworfen und über Aleppo findet weiterhin fast täglich eine Bombardierung mit Fassbomben statt. Wenn wir bloß wegschauen und die Hände ringen, werden in den kommenden Jahren noch Abertausende Menschen ums Leben kommen.

Eine Flugverbotszone über Syrien ist nicht mit dem katastrophalen Krieg im Irak gleichzusetzen. Ich habe im Oktober 2002 in San Francisco gegen diesen Krieg demonstriert, bevor er losging. Schon damals war klar, dass dieser Krieg auf imaginären Vorwänden beruhte. Viele Team-Mitglieder von Avaaz haben das gleiche getan und bei einer der ersten Kampagnen unserer Gemeinschaft ging es darum, die Eskalation des Irak-Kriegs zu verhindern. Doch der Fall Syrien könnte unterschiedlicher nicht sein. Bei dieser Kampagne für Syrien geht es nicht um eine Invasion oder einen Regimewechsel. Es geht darum, wehrlose Familien zu verteidigen.

Im Dienst des Imperialismus?

Zu guter Letzt stellen einige der kritischsten Kommentare in Frage, ob Avaaz westlichen und US-amerikanischen Interessen in die Hände spielt, um den Nahen Osten umzugestalten und dort imperialistische Vorhaben zu realisieren. Die Antwort lautet auch hier ganz eindeutig “nein”. Avaaz ist eine Gemeinschaft mit 41 Millionen Mitgliedern, deren Ziel es ist, die Lücke zwischen der Welt, die wir haben, und der Welt, die sich die meisten Menschen überall wünschen, zu schließen. Das ist unser Herzblut. Und in Anbetracht dieses Ziels nimmt Avaaz keinerlei Spenden von Regierungen, Unternehmen oder Stiftungen an -- wir werden einzig und allein von unseren Mitgliedern finanziert.

Avaaz-Mitglieder gibt es in allen Teilen der Welt und mit unserer Arbeit stehen wir im Dienste der Hoffnung, die unsere globale Gemeinschaft hegt -- und nicht im Dienst eines einzelnen Landes. Unsere größten Mitgliederzahlen auf nationaler Ebene haben wir nicht in den USA oder Ländern Westeuropas, sondern in Brasilien. Und wir haben über eine Million Mitglieder im Nahen Osten und Nordafrika, mehr als 900.000 in Russland und 40.000 im Iran.

Unsere Gemeinschaft setzt sich regelmäßig gegen fremde Einsätze im Nahen Osten ein, die moralisch nicht zu rechtfertigen sind -- sei es Israels brutale Besetzung palästinensischer Gebiete oder die Annäherungspolitik der USA und der EU mit einem neuen Tyrannen in Ägypten. Wir wissen, dass die ausländischen Einsätze im Nahen Osten und Nordafrika in der Vergangenheit oftmals tragisch und zynisch verlaufen sind.

Bei einigen ruft der Gedanken an eine Flugverbotszone die Außenpolitik von George W. Bush und illegale Eingriffe des Westens in Erinnerung. Doch damit hat dies nichts zu tun. Eine gezielte Flugverbotszone darf nicht von irgendeinem einzelnen Land umgesetzt werden. Es muss sich dabei um ein internationales Anliegen mit einem klaren Ziel handeln: den Schutz der Zivilbevölkerung. Und Länder wie die Türkei, Saudi Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, die sich offen für eine Flugverbotszone und den Schutz von Zivilisten in Syrien ausgesprochen haben, müssen federführend dabei sein, die nötigen Mittel zu deren Umsetzung bereitzustellen. Frankreichs sozialistische Regierung hat ebenfalls ihre starke Unterstützung für eine Flugverbotszone zum Ausdruck gebracht. Doch diese Regierungen werden ohne Unterstützung der USA nicht handeln, denn dort hat man die diplomatischen und militärischen Mittel, um das Vorhaben für eine begrenzte Zeit zu koordinieren -- so lange, bis die Sicherheit der Zivilbevölkerung gewährleistet ist.

Bei dieser Kampagne geht es darum, syrische Familien zu schützen, die von der Weltgemeinschaft im Stich gelassen wurden und einer endlosen Horrogeschichte ausgeliefert sind. Sie verstärkt außerdem den Aufruf der Weißhelme, Syriens angesehener, unparteiischer Zivilschutztruppe. Avaaz hat in Syrien selbst 41.906 Mitglieder. Obwohl die meisten Syrer heutzutage keinen Internetzugang haben, haben sich Tausende von ihnen unserem Aufruf angeschlossen. Und von allen Ländern der Welt ist Syrien das Land, in dem die größte Prozentzahl von Avaaz-Mitgliedern diese Petition unterzeichnen und weiterleiten. Die Avaaz-Gemeinschaft hat immer wieder den Grundsatz verteidigt, dass wehrlose Zivilisten geschützt werden sollen -- und die Zehntausenden von Avaaz-Mitgliedern in Syrien verdienen genau das.

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Ziel dieser Kampagne ist nicht, Gewalt zu verbreiten, sondern zu einem Ende der Gewalt beizutragen. Inmitten all der Berichte über ISIS und Irans Atomverhandlungen liegt eine einfache, menschliche Wahrheit verborgen -- Millionen Menschen wie du und ich suchen in Syrien momentan verzweifelt nach einem Zufluchtsort, nach Kleidern und Nahrung für ihre Kinder und versuchen, diese schreckliche Gewalt noch einen weiteren Tag zu überleben. Diese Kampagne ist für sie.

Ich hoffe, dieser Text war aufschlussreich. Vielleicht haben Sie sich entschlossen, Avaaz zu verlassen, als wir diese Kampagne gestartet haben. Und wenn unsere Wertvorstellungen wirklich nicht übereinstimmen, dann ist das wahrscheinlich der beste Weg. Doch wenn Sie der Meinung sind, dass jedes Menschenleben den gleichen Wert hat und Schutz verdient, dann hoffe ich, dass Sie dabei bleiben und weiterhin Ihre Ansichten einbringen. Keiner von uns hat die absolute Wahrheit und wir müssen einander zuhören und uns austauschen, um den richtigen Weg zu finden. Bitte sagen Sie uns auch Bescheid, wenn wir bei irgendwelchen Aspekten dieser Nachricht total falsch liegen.

Mit Hochachtung und Dankbarkeit,

John Tye
Kampagnenleiter bei Avaaz